Kundgebung am Samstag, 02.04.22, 16 Uhr, Luisenplatz in Darmstadt
EURE KRIEGE ZAHLEN WIR NICHT! Weder Nato noch Russland bringen Frieden! Inflation und Aufrüstung #nichtaufunseremrücken!
Mit tiefem Erschrecken schauen wir auf den Krieg in der Ukraine, wo Putin einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führt. Dieser ist durch nichts zu rechtfertigen. Trotz allem hat dieser Krieg, wie alle anderen Kriege eine Vorgeschichte. Dem Krieg ging eine lange Eskalation und Provokation voraus, die in der Neuordnung Europas nach Ende des Kalten Krieges ihre Wurzeln hat und durch die kontinuierliche Ausweitung der Nato, sowie der EU nach Osten weiter vorangetrieben wurde. Wir sehen im Aufrüstungsprogramm den Anfang einer neue Spirale innerhalb einer neuen Blockkonfrontation in der sich Deutschland als eigenständiger imperialistischer Player beweisen möchte. Die Bundeswehr soll die Stärke erhalten, die der Größe Deutschlands entspricht. Diesem imperialistischen Gebaren erteilen wir eine klare Absage. Die Nato ist Russland schon jetzt um ein vielfaches überlegen, daran ändern 100 Milliarden Euro nichts. Auch wenn die Bundesregierung anderes behauptet, eine weitere Aufrüstung führt nicht zu mehr Sicherheit.
Um den Krieg zu beenden hilft es nicht weitere Waffen in die Konfliktregion zu liefern. Wir lehnen jedwede Waffenlieferung an die Ukraine und allgemein jedwede Rüstungsexporte strikt ab. Die verhängten Sanktionen gegen Russland treffen die Zivilbevölkerung hart. Es gibt die berechtigte Sorge, dass die kleine russische Friedensbewegung zerstört wird und die Menschen sich hinter Putin zusammenschweißen. Diese Sanktionen eskalieren den Konflikt weiter, deshalb lehnen wir sie ab.
Wir fordern die Bundesregierung auf sichere Fluchtwege für alle Menschen in Not zu schaffen, sowie Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren, ukrainisch und russisch, politisches Asyl zu gewähren. Wir fordern Geld für die humanitäre Hilfe in der Ukraine zur Verfügung zu stellen und alles zu tun um diesen Konflikt nicht noch weiter zu verschärfen. Wir rufen auf, gemeinsam auf die Straße zu gehen und eine Protestbewegung gegen Putins Krieg um die Ukraine und gegen die Pläne für ein neues Wettrüsten der Bundesregierung aufzubauen.
Kommt deshalb am Samstag den 2. April um 16 Uhr auf den Luisenplatz und setzt ein Zeichen gegen Krieg, gegen Aufrüstung, gegen Imperialismus und seine Folgen.