Dossier: Krieg in der Ukraine

In den Morgenstunden des 24. Februar ging es los – aus Russland, Belarus, von der Krim, aus dem Meer und aus der Luft griff die russische Armee die Ukraine an. Es deutet sich ein langwieriger Krieg an, unter dem wie immer am meisten die Zivilbevölkerung leiden wird – schon jetzt schnellen die Zahlen von Toten und schwer Verwundeten in die Höhe. Russland will seine Einflussgebiete sichern und nach der blutigen Niederschlagung des Aufstands in Kasachstan ist der nächste Stop die Ukraine. Dass dieser Krieg nicht im Interesse der russischen Bevölkerung ist, zeigten Friedensdemonstrationen in 56 russischen Städten. Profit daraus schlägt am Ende nur die kriminelle politische Kaste im Kreml und die russische Oligarchie.

Gleichzeitig scharrt die NATO mit den Hufen und ein erneuter Ruf nach militärischer Aufrüstung und Truppenaufstockung wird laut. Die schon von Trump geforderte Erhöhung der Wehretats aller NATO Länder scheint nur noch Formsache zu sein. Dass der Westen bereits überall auf der Welt Krieg führt und um Einflusssphären ringt scheint und die Türkei eine völkerrechtswidrige Besatzung nach der nächsten vornimmt, rückt dabei schnell in den Hintergrund. NATO Osterweiterung und Kriegsgeheul, das ziehen der Ukraine in die eigene Einflusssphäre etc. – auch der Westen hat seinen Teil zur Eskalation der Situation beigetragen.

Für Genoss:innen mit klarer Antikriegshaltung ist es schwierig den geopolitischen Überblick zu behalten und Bündnispartner:innen zu finden. Plötzlich fordern vermeintlich Linke Waffenlieferungen und militärische Interventionen, versuchen den Angriffskrieg zu verklären oder rufen zur Spenden an die ukrainische Armee auf.
Unsere Aufgabe als Kommunist:innen ist jedoch klar, und es scheint an der Zeit, sich auf das Wesentliche zu besinnen. Krieg jedem Krieg und Kampf dem Imperialismus! Wir müssen uns bedingungslos auf die Seite unserer Klasse stellen und die Beweggründe für Kriege hinterfragen. Die Interessen imperialistischer Staaten und der herrschenden Klasse werden niemals die unsrigen sein. Stattdessen stehen wir für die Interessen der russischen, und vor allem auch ukrainischen Arbeiter:innen ein. Wir rufen alle dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen und die Diskussion zu suchen, um gemeinsame linke Antworten auf Krieg und Krise zu finden!

Bei Perspektive Online findet ihr eine Liste mit anstehenden Anti-Kriegs-Aktionen!

Der Krieg hat immer auch direkte Auswirkungen auf uns. Die Inflation und Preissteigerungen werden nun noch mehr an Fahrt aufnehmen. Durch einen nun einsetzenden Wirtschaftskrieg zwischen der EU und Russland werden vor allem Arbeiter:innen weiter in Bedrängnis geraten. Parallel dazu knallen in den Chefetagen der Waffenindustrie die Sektkorken dank satten Gewinnen auf dem Aktienmarkt.

Vor allem gilt es aber, sich nicht dumm machen zu lassen – weder von bunten Bildchen auf Instagram, die dazu aufrufen mehr Waffen in die Ukraine zu schicken oder die die russischen Arbeiter:innen in den Dreck ziehen, noch ewiglangem Gerede davon, dass Russlands Angriffskrieg doch irgendwie gerechtfertigt sei. Denn Fakt ist: Hinter dem Krieg stehen kapitalistische und imperialistische Interessen, und die Kosten müssen wir Arbeiter:innen auf der ganzen Welt ausbaden. Deshalb ist es wichtiger denn je, dass wir uns mit dem Imperialismus und Kapitalismus sowohl auf einer theoretischen, als auch praktischen Ebene auseinander setzen.

„Die Kapitalisten teilen die Welt nicht etwa aus besonderer Bosheit unter sich auf, sondern weil die erreichte Stufe der Konzentration sie zwingt, diesen Weg zu beschreiten, um Profite zu erzielen; dabei wird die Teilung „nach dem Kapital“, „nach der Macht“ vorgenommen – eine andere Methode der Teilung kann es im System der Warenproduktion und des Kapitalismus nicht geben. Die Macht aber wechselt mit der ökonomischen und politischen Entwicklung“. – Lenin (Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“, Frühjahr 1916, Lenin,Werke, Bd. 22, S.257)

Um Licht ins Dunkel zu bringen, versuchen wir hier einige Texte aufzulisten, die uns in den nächsten Wochen helfen können. Wir müssen die Lage aus linker und antiimperialistischer Perspektive begreifen und auf der Straße Haltung zeigen können

Die Liste wird laufend aktualisiert:

NEU: Perspektive Online: Sozialistische Organisationen aus Ukraine, Russland, Türkei/Kurdistan: „Entschlossen, gemeinsam gegen die imperialistische Aggression zu kämpfen!“

NEU: Perspektive Online: Für Rüstung reicht das Geld, für alles andere nicht?!

NEU: komaufbau: Feuer und Flamme dem imperialistischen Krieg!

NEU: Rheinmetall entwaffnen: Kommuniqué No. 2

NEU: Lower Class Magazine: Gegen den nationalen Rausch: Kein Frieden mit dem Krieg

NEU: Peter Nowak: Wer nicht für Aufrüstung ist, ist für Putin?

NEU: Infrarot Medienkollektiv: Über den Krieg in der Ukraine

NEU: Rotes Frauenkollektiv: Nieder mit dem imperialistischen Krieg!

Roter Aufbau Hamburg: Imperialismus? Klasse gegen Klasse – Krieg dem Krieg!

Autonomie Magazin: Zum Krieg in der Ukraine

Junge Welt: Krieg mit allen Mitteln